Gemeinde Gro�-Rohrheim

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Sozial- und Gewerbeamt ist vom 07.12.2020 bis einschließlich Freitag, den 11.12.2020 geschlossen.

Wir bitten um Beachtung.

gez. Bersch
(Bürgermeister)

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir teilen mit, dass das Rathaus von

Montag, den 28.12. bis Mittwoch, den 30.12.2020 nur
von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr geöffnet ist.

Der Bauhof hat an diesen Tagen geschlossen.

Wir bitten um Beachtung!

gez. Bersch
(Bürgermeister)

Der Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Groß-Rohrheim für das Haushaltsjahr 2021 wird in der Zeit vom 26. November bis einschließlich 04. Dezember 2020, während der Dienststunden im Rathaus, Zimmer 12, öffentlich ausgelegt.

Der Gemeindevorstand
der Gemeinde Groß-Rohrheim
Bersch, Bürgermeister

Der Wahlleiter    der Kommunalwahl
Gemeinde 68649 Groß-Rohrheim

Entsprechend § 22 der Kommunalwahlordnung (KWO) fordere ich zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 14. März 2021 stattfindende

Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Groß-Rohrheim auf.

Die Frist der Einreichung der Wahlvorschläge endet am Montag, dem 04. Januar 2021, 18.00 Uhr.

Die Wahl erfolgt auf Grund von Wahlvorschlägen, die den gesetzlichen Erfordernissen der §§ 10 bis 13 des Kom-munalwahlgesetzes - KWG - entsprechen. Wahlvorschläge können von Parteien im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes und von Wählergruppen eingereicht werden.

Eine Partei oder Wählergruppe kann in jedem Wahlkreis nur einen Wahlvorschlag einreichen.

Die Verbindung von Wahlvorschlägen mehrerer Parteien oder Wählergruppen ist unzulässig.

Der Wahlvorschlag muss den Namen der Partei oder Wählergruppe und, sofern sie eine Kurzbezeichnung verwen-det, auch diese tragen. Der Name und die Kurzbezeichnung müssen sich von den Namen und Kurzbezeichnungen bereits bestehender Parteien und Wählergruppen deutlich unterscheiden. Der Wahlvorschlag darf beliebig viele Bewerberinnen und Bewerber enthalten. Die Bewerberinnen und Bewerber sind in erkennbarer Reihenfolge unter Angabe des Familiennamens, Rufnamens, des Zusatzes „Frau“ oder „Herr“, Berufs oder Stands, Tags der Geburt, Geburtsorts und der Anschrift (Hauptwohnung) aufzuführen.

Ist für eine Bewerberin oder einen Bewerber ein Ordens- oder Künstlername im Pass-, Personalausweis- oder Mel-deregister eingetragen, kann dieser ebenfalls angegeben werden.
Weist eine Bewerberin oder ein Bewerber bis zum Ablauf der Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge (4. Ja-nuar 2021) nach, dass im Melderegister eine Auskunftssperre nach § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes einge-tragen ist, so wird in den amtlichen Bekanntmachungen und auf dem Stimmzettel nur die sogenannte Erreichbar-keitsanschrift angegeben. Die Angabe eines Postfachs genügt nicht.
Eine Bewerberin oder ein Bewerber darf für eine Wahl nur auf einem Wahlvorschlag benannt werden. Als Bewerbe-rin oder als Bewerber kann nur vorgeschlagen werden, wer die Zustimmung dazu schriftlich erteilt hat; die Zustim-mung ist unwiderruflich.

Neben Deutschen sind auch die hier lebenden Angehörigen der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die nichtdeutschen Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, unter den gleichen Voraussetzungen wie Deutsche wähl-bar: Sie müssen am Wahltag das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten im Wahl-kreis wohnen und dürfen nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein.

Der Wahlvorschlag muss von der Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Sie werden von der Versammlung benannt, die den Wahlvorschlag aufstellt.

Die Wahlvorschläge von Parteien oder Wählergruppen, die während der vor dem Wahltag laufenden Wahlzeit nicht ununterbrochen mit mindestens einer/einem Abgeordneten oder Vertreterin/Vertreter in der zu wählenden Vertre-tungskörperschaft oder im Hessischen Landtag oder aufgrund eines Wahlvorschlags aus dem Lande im Bundes-tag vertreten waren, müssen außerdem von mindestens zweimal so vielen Wahlberechtigten persönlich und hand-schriftlich unterzeichnet sein, wie Vertreter zu wählen sind (§ 11 Abs. 4 KWG).

Jede wahlberechtigte Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Die Wahlberechtigung der unterzeich-nenden Person muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei Einreichung des Wahlvorschlags nachzuweisen.
Die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlvorschläge werden in geheimer Abstimmung in einer Versammlung der Mitglieder der Partei oder Wählergruppe in der Gemeinde Groß-Rohrheim oder in einer Versammlung der von den Mitgliedern der Partei oder Wählergruppe in der Gemeinde Groß-Rohrheim aus ihrer Mitte gewählten Vertrete-rinnen und Vertreter (Vertreterversammlung) aufgestellt und ihre Reihenfolge im Wahlvorschlag festgelegt. Bei der Aufstellung sollen nach Möglichkeit Frauen und Männer gleichermaßen berücksichtigt werden. Vorschlagsberech-tigt ist auch jeder Teilnehmer der Versammlung; den Bewerberinnen und Bewerbern ist Gelegenheit zu geben, sich und ihr Programm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Eine Wahl mit verdeckten Stimmzetteln gilt als geheime Abstimmung. Das Nähere über die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter für die Vertreterversammlung, über die Einberufung und Beschlussfähigkeit der Mitglieder- oder Vertreterversammlung sowie über das gesetzlich nicht geregelte Verfahren für die Aufstellung von Wahlvorschlägen und für die Benennung der Vertrauenspersonen regeln die Parteien und Wählergruppen.

Über den Verlauf der Versammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung und die Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreterin-nen/Vertreter, die Ergebnisse der Abstimmungen sowie über die Vertrauenspersonen und die jeweilige Ersatzper-son nach § 11 Abs. 3 Satz 3 KWG enthalten. Die Niederschrift ist von der Versammlungsleiterin oder dem Ver-sammlungsleiter, der Schriftführerin oder dem Schriftführer und zwei weiteren Mitgliedern oder Vertreterin-nen/Vertretern zu unterzeichnen; sie haben dabei gegenüber dem Wahlleiter an Eides statt zu versichern, dass die Wahl der Bewerberinnen und Bewerber in geheimer Abstimmung erfolgt ist, jede teilnehmende Person der Ver-sammlung vorschlagsberechtigt war und die vorgeschlagenen Personen Gelegenheit hatten, sich und das Pro-gramm der Versammlung in angemessener Zeit vorzustellen. Der Wahlleiter ist zur Abnahme einer solchen Versi-cherung an Eides- statt zuständig.

Die Wahlvorschläge sind spätestens am 04. Januar 2021 bis 18:00 Uhr während der allgemeinen Öffnungszeiten schriftlich bei dem unterzeichnenden Wahlleiter
Anschrift:    Gemeindewahlleiter, Rheinstr. 14, Zimmer 08, 68649 Groß-Rohrheim,    einzureichen.

Mit dem Wahlvorschlag sind einzureichen:
•    Schriftliche Erklärungen der Bewerberinnen und Bewerber, dass sie mit ihrer Benennung in dem Wahl-vorschlag einverstanden sind,
•    eine Bescheinigung des Gemeindevorstands, dass die Bewerberinnen und Bewerber die Voraussetzun-gen der Wählbarkeit erfüllen,
•    Namen, Vornamen und Anschrift der Unterstützerinnen und Unterstützer des Wahlvorschlags sowie eine Bescheinigung des Gemeindevorstands über ihre Wahlberechtigung,
•    die Niederschrift über die Versammlung, in der die Bewerberinnen und Bewerber aufgestellt wurden.

Die für die Aufstellung von Wahlvorschlägen erforderlichen Vordrucke sind im Internet unter www.wahlen.hessen.de eingestellt. Auf der Rückseite der Vordrucke „Zustimmungserklärung“ und „Bescheinigung der Wählbarkeit“ sind vor dem Ausdrucken noch die Angaben der Partei oder Wählergruppe einzutragen.
Formblätter für Unterstützungsunterschriften sind ausschließlich bei dem Wahlleiter anzufordern.


Ein Wahlvorschlag kann bis zur Zulassung am 15. Januar 2021 durch gemeinsame schriftliche Erklärung der Ver-trauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson ganz oder teilweise zurückgenommen werden.
Nach der Zulassung können Wahlvorschläge nicht mehr geändert oder zurückgenommen werden.
Die Wahlvorschläge sind nach Möglichkeit so frühzeitig vor 04. Januar 2021 einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge berühren, noch rechtzeitig behoben werden können.

Maßgebliche Einwohnerzahl:                            3.751     Einwohner.

Zahl der zu wählenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:         19

                                        
Groß-Rohrheim, 11.11.2020
gez. Klaus Menger, Gemeindewahlleiter

hier: Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Groß-Rohrheim hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 den Bebauungsplan W 16 „Am Bibliser Weg III“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Satzungsbeschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekanntgemacht.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 34/1, 34/2, 35/1, 36 bis 40, 40/1, 41/2, 74 bis 76, 77 (teilweise), 90 bis 95, 199 (teilweise), 200 (teilweise), 209/1 (teilweise), 210/1 (teilweise), 233/3, 243/5, 243/6, 244/4, 244/5, 245/4, 245/5, 246/5, 246/6, 341/3 und 341/4, in der Flur 15, Gemarkung Groß-Rohrheim mit einer Gesamtgröße von 4,51 ha.

Die externen Flächen für artenschutzrechtliche Maßnahmen sind nicht Bestandteil des Bebau-ungsplans (Regelung gemäß § 1a Abs. 3 Satz 4 BauGB). Betroffen sind folgende Flächen in der Gemarkung Groß-Rohrheim: Flur 15, Flurstück 390 (Anlage von Lerchenfenstern); Flur 11, Flur-stück 217 (Ergänzung einer Streuobstwiese); Flur 8, Flurstück 48 (Ansiedlungsfläche für Zaun- und Mauereidechsen / Amphibienbiotop). Zusätzlich werden folgende beantragte Ökokontoflä-chen zum Ausgleich herangezogen: Gemarkung Groß-Rohrheim, Flur 8, Flurstücke 43, 44 und 48.
Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB wird der Bebauungsplan mit Begründung, Umweltbericht und Zu-sammenfassender Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB ab sofort zu jedermanns Einsicht bereit-gehalten und über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft gegeben.
Die Planungsunterlagen können im Rathaus der Gemeinde Groß-Rohrheim, Rheinstraße 14, Bau- und Liegenschaftsabteilung, Zimmer 08 während der üblichen Dienstzeiten der Verwaltung Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Montag und Dienstag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr und Donnerstag von 14:00 Uhr bis 18.30 Uhr sowie nach Vereinbarung eingesehen werden. 
Die Planunterlagen werden gemäß § 10a Abs. 2 BauGB auch in das Internet (www.gross-rohrheim.de) eingestellt.
Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass ein Entschädigungsberechtigter Ent-schädigung verlangen kann, wenn ihm aufgrund der Festsetzungen der Satzung die in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile entstanden sind. Er kann die Fälligkeit des An-spruches dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei der Ge-meinde Groß-Rohrheim beantragt. Ein Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die oben bezeichneten Vermögens-nachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches her¬beigeführt wird.
Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvor¬schriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes so¬wie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges gemäß § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verlet¬zung begründenden Sach-verhaltes geltend gemacht worden sind.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Groß-Rohrheim, den 02.11.2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Groß-Rohrheim
Rainer Bersch
Bürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!

Ab dem 27.04.2020 werden telefonisch Termine für die einzelnen Abteilungen vergeben. Nach erfolgter Terminvereinbarung finden Sie sich bitte vor dem Rathaus ein, Sie werden dann einzeln von unseren Mitarbeitern/innen abgeholt.
Wir möchten darauf hinweisen, dass in jedem Fall die Hygiene- und Abstandsvorschriften, auch vor dem Rathaus, eingehalten werden müssen.

Die Öffnungszeiten haben sich nicht geändert.

Montag – Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Montag und Dienstag 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Donnerstag 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Einwohnermeldeamt
Montag – Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Standesamt
Montag, Dienstag,
Mittwoch, Freitag 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag 15:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Terminvereinbarungen sind unter den folgenden Telefonnummern möglich:

(Vorwahl 06245)

•    Bürgermeister                     90777 - 17
•    Bau- und Hauptamt               90777 - 23
•    Personalamt/Komm. Kita.       90777 - 15
•    Standesamt                          90777 - 13
•    Finanzabteilung                     90777 - 14
•    Kasse                                   90777 - 16
•    Ordnungsamt                        90777 - 18
•    Sozialamt                             90777 - 20
•    Einwohnermeldeamt               90777 - 11 oder - 0
•    Ortsgericht                            90777 - 23
•    Schiedsamt                           90777 - 17

Wir bitten um Beachtung!

gez. Rainer Besch
Bürgermeister

Beigefügt können Sie die Anlagen des Bebauungsplans Groß-Rohrheim " Die Elf Morgen IV" einsehen.

gez. Rainer Bersch

 Bürgermeister

Aktuelle Fundsachen im Fundbüro
(Stand: 12.10.2020)

Gefunden am Gegenstand
April 2020 Schlüssel
Juni 2020 Schlüssel
Juni 2020 Schlüsselbund
Juli 2020 Schlüsselbund
Juli 2020 Smartphone
August 2020 Schirm
September 2020 Kinderfahrrad
September 2020 Schlüssel
September 2020 Schlüssel
Oktober 2020 Schlüssel

Wenn Sie Eigentümer einer o.g. Gegenstände sind, melden Sie sich bitte beim Fundbüro – Frau Walz in Zimmer 6 oder telefonisch unter 06245/90777-20.

gez. Bersch
(Bürgermeister)

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

leider müssen wir Ihnen mitteilen, dass aufgrund des Corona-Virus folgende kommunalen Veranstaltungen in diesem Jahr und am Anfang des nächsten Jahres nicht stattfinden werden:

• Nikolausmarkt
• Senioren-Weihnachtsfeier
• Neujahrsempfang 2021

Wir bitten um Ihr Verständnis.

gez. Bersch
(Bürgermeister)

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

ab sofort können Sie die ausgeliehenen Bücher im Einwohnermeldeamt, Zimmer 5, immer dienstags und mittwochs von 8.00 - 12.00 Uhr und donnerstags ab 14.00 - 18.00 Uhr zurück geben. Diese Regelung gilt ab sofort bis zur Wiedereröffnung unserer Bücherei.

Wir werden Sie über eine hoffentlich baldige Öffnung unserer Gemeindebücherei informieren.

Vielen dank für Ihr Verständnis

Ihr Bücherei-Team